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FS Misik: "Schottermizzi, unsere Leute schiebst Du uns nicht ab!"scoop.at - Am 22.06.2010 um 15:00 Uhr in Meldungen  Die meisten SPÖ-Spitzenpolitiker halten sich zurück, weil sie eine Verhandlungslösung im Fall Zogaj nicht erschweren wollen. Man darf ja die Innenministerin nicht reizen, denken sie. Die anständigen Leute im ÖVP-Regierungsteam halten sich ... HINWEIS: Artikel älter, als 1 Monat und möglicherweise nicht mehr aktuell. http://scoop.at/Oesterreich/FS-Misik-Schottermizzi-unsere-Leute-schiebst-Du-uns-... Mölzer: Bedenken der FPÖ gegen Vertrag von Lissabon bleiben bestehenOTS.at - Am 16.06.2010 um 16:00 Uhr in Meldungen Utl Verfassungsgerichtshof entschied im Sinne des rot-schwarzen Establishments - Wird SPÖ Volksabstimmung verlangen, wenn wegen der Krise Lissabon-Vertrag geändert wird? ... HINWEIS: Artikel älter, als 1 Monat und möglicherweise nicht mehr aktuell. http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100616_OTS0286/moelzer-bedenken-der-fpo... Das Gesetz steckt festWienerzeitung.at - Am 11.05.2010 um 19:00 Uhr in Meldungen Verfassungsrechtliche Bedenken zur Behörde. Wien. (iw) Am Dienstag ging erneut eine Parteien-Runde zum neuen ORF-Gesetz zu Ende. Die Oppositionsparteien konnten diesmal ihre Meinung dazu kundtun. Immerhin benötigen SPÖ und ÖVP eine ... HINWEIS: Artikel älter, als 1 Monat und möglicherweise nicht mehr aktuell. http://rss.feedsportal.com/c/32387/f/448918/s/a74841d/l/0L0Swienerzeitung0Bat0CD... Krainer ad Grüne: Finanzminister will mit "Ökologisierungsschmäh" Sprit- und Heizkosten verteuernOTS.at - Am 11.04.2010 um 16:00 Uhr in Meldungen Utl SPÖ-Finanzsprecher teilt grüne Bedenken, dass hinter Prölls Vorschlägen ... HINWEIS: Artikel älter, als 1 Monat und möglicherweise nicht mehr aktuell. http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100411_OTS0049/krainer-ad-gruene-finanz... VP-Tschirf zu Wiener Wahlrechtsnovelle: Bedenken gegen SPÖ-Gesetzesentwurf!OTS.at - Am 26.03.2010 um 16:00 Uhr in Meldungen Utl ÖVP fordert faires Wahlrecht, das Manipulationen von vornherein ausschließt ... HINWEIS: Artikel älter, als 1 Monat und möglicherweise nicht mehr aktuell. http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100326_OTS0258/vp-tschirf-zu-wiener-wah... SPÖ mit großen Bedenken zu Fekters AsylrechtsplänenNews.Orf.at - Am 09.02.2010 um 12:00 Uhr in Meldungen Die SPÖ hat weiterhin große Bedenken, was die von Innenministerin Maria Fekter ÖVP geplante "Anwesenheitspflicht" für Asylwerber betrifft. "Es geht auch um die Aussage, ob man Menschen über Wochen einsperren kann, die nichts verbrochen ... HINWEIS: Artikel älter, als 1 Monat und möglicherweise nicht mehr aktuell. http://news.orf.at/ticker/357545.html SPÖ mit massiven Bedenken zu "Anwesenheitspflicht"Derstandard.at - Am 09.02.2010 um 11:00 Uhr in Österreich  Die SPÖ hat weiterhin massive Bedenken, was die von Innenministerin Maria Fekter geplante "Anwesenheitspflicht" für Asylwerber betrifft. "Es geht auch um die Aussage, ob man Menschen über Wochen einsperren kann, die nichts verbrochen haben ... HINWEIS: Artikel älter, als 1 Monat und möglicherweise nicht mehr aktuell. http://derstandard.at/1263707053552/Asyl-SPOe-mit-massiven-Bedenken-zu-Anwesenhe... SPÖ hat starke Bedenken bei Fekters AsylOe24.at - Am 09.02.2010 um 12:00 Uhr in Meldungen Die Sache mit der "Anwesenheitspflicht" ist den Roten nicht geheuer. Ihrer Ansicht nach könnte die Regelung verfassungswidrig sein ... HINWEIS: Artikel älter, als 1 Monat und möglicherweise nicht mehr aktuell. http://www.oe24.at/oesterreich/politik/SPOe-hat-starke-Bedenken-bei-Fekters-Asyl... Asyl - SPÖ mit massiven Bedenken zu "Anwesenheitspflicht"derStandard.at - Am 09.02.2010 um 11:00 Uhr in Meldungen Darabos lässt Fekters Gesetzesvorlage auf Verfassungskonformität prüfen - Innenministerin geht von gemeinsamem Beschluss aus ... HINWEIS: Artikel älter, als 1 Monat und möglicherweise nicht mehr aktuell. http://derStandard.at/1263707053552 Stockholm-Programm der EU: Abgeordnete äußern Bedenken Umfangreiche Ausschussfeststellung im EU-UnterausschussOTS.at - Am 20.10.2009 um 18:00 Uhr in Meldungen Wien (PK) - Neben dem EU-Ausschuss des Bundesrats (PK-Meldung Nr.881/2009) ... beiden Koalitionsparteien wurde eine von SPÖ und ÖVP eingebrachte umfassende Ausschussfeststellung verabschiedet. Die Anträge der Opposition fanden nicht die ... HINWEIS: Artikel älter, als 1 Monat und möglicherweise nicht mehr aktuell. http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20091020_OTS0287 | |||||
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